Ojalá: Frau Cüçlü, wie ist die Erfahrung der Migrantenselbstorganisationen (MSOs), die von Ihnen beraten werden, mit der ‚Willkommenskultur’, die sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt hat?

Frau Cüçlü: ‚Willkommenskultur’ ist in der Debatte um die Integration und Inklusion von Menschen mit Migrationsbiographie zu einem neuen Modebegriff geworden. Meiner Ansicht nach handelt es sich dabei allerdings nur um einen theoretischen Begriff, der nicht wirklich mit Leben gefüllt ist. Er wird von allen benutzt, kommt zum Beispiel regelmäßig in den Sonntagsreden vor als: “Wir wollen eine Willkommenskultur etablieren” oder “Wir wollen eine Willkommenskultur schaffen”. In der Praxis ist aber keine wirkliche Veränderung bzw. Umsetzung zu erkennen. Das ist meine persönliche Sichtweise, ich spreche da aus eigener Erfahrung.

Wir haben uns mit einer Reihe von Migrantenselbstorganisationen (MSO) unterhalten, darunter Organisationen mit Mitgliedern unterschiedlicher Nationalitäten sowie Organisationen, deren Mitglieder Deutsche unterschiedlichster Herkunft sind. Diese MSOs sind der Meinung, dass von einer Umsetzung der ‚Willkommenskultur’ bisher nichts zu spüren ist, was vermutlich daran liegt, dass der Begriff als solcher – ähnlich wie der Integrationsbegriff – inhaltlich von jedem anders gefüllt wird. Für die Behörden handelt es sich schon um Willkommenskultur, wenn jemand eingebürgert wird und zu diesem Anlass von einem Beamten in mittlerweile etwas netterem Ton in einem mittlerweile etwas feierlicherem Akt die Einbürgerungsurkunde überreicht bekommt. Für die Behörden und öffentlichen Stellen ist das gelebte Willkommenskultur. Aus der Perspektive von Migranten und Menschen mit Migrationsgeschichte aber ist das eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die mit ‚Willkommenskultur’ nichts zu tun hat.

Migranten und Menschen mit Migrationsgeschichte sind der Auffassung, dass ganz klar definiert werden sollte, was zu einer Willkommenskultur dazugehört. Ich werde mal ein paar Beispiele nennen. Also, es wäre gelebte Willkommenskultur, wenn alle Ausländerbehörden in Hamburg, die mittlerweile ja dezentralisiert sind, einen Service wie etwa das ‚Willkommenszentrum’ anbieten würden, das zentral für Hamburg zuständig ist. Dort können Menschen, die beispielsweise als sogenannte Höchstqualifizierte oder als Selbstständige mit einem bestimmten Kapital nach Deutschland einwandern, Unterstützung in unterschiedlichsten Lebensbereichen bekommen, beispielsweise bei der Verlängerung ihres Aufenthalts, bei der Suche nach einer geeigneten Schule für die Kinder oder einem Kindergartenplatz oder der Wohnungssuche. Zur Zielgruppe dieses Willkommenszentrums gehören allerdings hauptsächlich jene Einwanderer, die – ich sage mal ganz salopp – wirtschaftlich potent sind. Dieses Niveau an Unterstützung, das im Hamburger Willkommenszentrum für Höchstqualifizierte und Selbstständige herrscht, sollte in allen Ausländerbehörden Minimalstandard sein, also beispielsweise auch für Menschen mit Flüchtlingsstatus gelten.

Ein anderer Punkt ist, dass Deutschland zwar anerkannt hat, ein Einwanderungsland zu sein, die dadurch geweckten Erwartungen jedoch bislang nicht erfüllt wurden. Nach wie vor kommen Menschen nach Deutschland. Manche von ihnen mit Flüchtlingsstatus oder als Asylsuchende, andere wiederum aus Gründen der Familienzusammenführung oder zum Studium oder eben als Hochqualifizierte, die in Deutschland dem Fachkräftemangel entgegenwirken. All diesen Menschen müsste die Einwanderung erleichtert werden und dazu gehörte beispielsweise eine ordentliche Begrüßung, wenn sie zum ersten Mal zur Ausländerbehörde gehen, um die Papiere zu regeln, oder beispielsweise eine Mappe in ihren Herkunftssprachen, die alle wichtigen Informationen enthält, die sie brauchen, um sich in ihrem jeweiligen Stadtteil zurecht zu finden. In so einer Mappe wären auch bestimmte Adressen wichtig, beispielsweise zu Deutschkursen, Beratungsstellen und so weiter.

Ein weiterer Punkt betrifft die Frage der Haltung, die hinter dem Begriff der ‚Willkommenskultur’ steckt. Auf welche Weise begegnet die Mehrheitsgesellschaft Menschen, die neu dazu kommen? Als in den 60er und 70er Jahren die sogenannten Gastarbeiter angeworben wurden, freuten die Deutschen sich, dass Menschen kamen, um das Land mitaufzubauen und es herrschte ein ganz anderer Umgang. Vielleicht erinnern Sie sich, als der Millionste Gastarbeiter, ein Italiener oder Portugiese, ein Moped geschenkt bekommen hat. Diese Freude über die Zuwanderer war Ausdruck einer bestimmten Haltung. In den letzten zehn, zwanzig Jahren haben wir aber etwas anderes erlebt: Konkurrenz, Neid, Rassismus, Diskriminierung. Zu einer Willkommenskultur gehört eine Gesellschaft, die frei von Diskriminierung und Rassismus ist und die Mehrheitsgesellschaft sollte dafür einstehen und die Menschen schützen. Der Alltagsrassismus, den wir schon gar nicht mehr wirklich wahrnehmen, weil wir uns erschreckenderweise so sehr an ihn gewöhnt haben, und Diskriminierung sind meiner Meinung nach inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Ein bewußtes Vorgehen gegen Rassismus gehört für mich zu einer ‚Willkommenskultur’ dazu.

Ojalá: Könnten Sie etwas zu diesen alltäglichen Formen des Rassismus sagen?

Frau Cüçlü: Diskriminierung und Rassismus – das sind Dinge, die wir tagtäglich erfahren. Was weiß ich… einmal bin ich zum Beispiel in den Bus gestiegen, es war warm, ich habe geschwitzt und da hat jemand zu mir gesagt: „Sie müssen die Hitze ja gewöhnt sein”, woraufhin ich geantwortet habe: “Wieso? Ich wohne seit 45 Jahren in Hamburg.“ Diese Person hat dann gemerkt, wie dumm ihr Kommentar war. Es ist recht banal, es geht um Zuschreibungen. En Das sind einfach Bilder, die miteinander verknüpft werden.

Ein andermal habe ich eine Frau zur SAGA begleitet und ihr wurde eine 2 ½-Zimmer-Wohnung angeboten. Die ghanaische Frau sagte, dass die Wohnung zu klein sei, woraufhin der Sachbearbeiter meinte: “Sie Afrikaner sind es doch gewöhnt, zu acht in einem Zimmer zu schlafen. Also, was wollen Sie?” Ich bin da ausgerastet… andere empfinden solche Erlebnisse aber gar nicht mehr als schrecklich, sondern nehmen sie als Normalität hin. Es gibt viele, viele Beispiele für Diskriminierung und Rassismus im Alltag. Dazu gehört auch so etwas wie “ihr Knoblauchfresser” oder “ihr Spaghettiesser”, was inzwischen ja schon fast in den normalen Sprachgebrauch übergegangen ist.

Ojalá: Die Bundesregierung nimmt sich die Etablierung einer Willkommenskultur vor, was sehr stark mit der Praxis innerhalb der Behörden zusammenhängt. Wie könnte man denn den Formen des Alltagsrassismus auf eine Weise begegnen, die sie hin zu einer Willkommenskultur beeinflusst? Das wäre sozusagen eine Umerziehung der Nation!

Frau Cüçlü: Die Regierung nimmt sich das vor, ja. Aber meiner Meinung nach haben wir noch ein anderes Problem: Es gibt in Gesellschaft und in Politik die Tendenz, nicht klar und deutlich gegen Diskriminierung vorzugehen. Sie wissen ja, wie lange es gedauert hat, bis das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz eingeführt wurde. Deutschland hat fast eine Sanktion von Seiten der Europäischen Union riskiert und die hat ihm das Gesetz quasi aufgezwungen. Das sagt ja schon einiges… Genau diese zögerliche Haltung wird eben auch gelebt und das spüren die Menschen. Man könnte ja auch sagen: Wir stehen hinter diesem Gesetz, da geht es um unsere Werte. Ich meine, wir feiern in Deutschland gerade das 65. Jahr unseres Grundgesetzes: Gleichheit unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, Alter, Weltanschauung… Da hätte ich mir gewünscht, dass die Bundesrepublik Deutschland sehr viel selbstbewusster und nachdrücklicher nicht nur ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz einführt, sondern auch Strafen verhängt, wenn es zu Verstößen gegen die Grundwerte kommt. Es sollte eine Umkehr der Beweislast stattfinden: Nicht diejenigen, die Rassismus und Diskriminierung erfahren, sollten beweisen müssen, dass sie so behandelt wurden, sondern sie sollten sich an ein Gericht wenden dürfen, wo die anderen dann beweisen müssen, dass sie nichts getan haben. 

Das alles sind Wege, eine Willkommenskultur umzusetzen, aber das ist nicht gewollt. Außer dem Strafgesetz gibt es keinen tatsächlichen Mechanismus, der Diskriminierung bestraft. Eigentlich sollte es da einen Paragraphen geben, der festlegt, wo Rassismus beginnt – also zum Beispiel bei verbalen Übergriffen – und wo er endet. Rassismus als Straftat zu definieren wäre schon eine Erziehungsmaßnahme. Natürlich muss auch bildungspolitische Arbeit gemacht werden, Aufklärungsarbeit in den Schulen und so weiter, aber es dauert bis diese wirkliche Ergebnisse zeigen und solange ist eine Definition von Rassismus im Strafgesetz notwendig. Erst das Zusammenspiel dieser beiden Ebenen ist letztendlich, was eine effektive Bekämpfung von Rassismus ermöglicht.

Ojalá: Danke für das Gespräch.